14.04.2021, 18.00 Uhr
Vortrag, „Legistik in der Krise – Lehren aus der Corona-Gesetzgebung“
Vortragender: Prof. Dr. Manfred MATZKA
Diese Veranstaltung wird online im Wege von Microsoft Teams abgehalten.
Die im Zuge der Pandemie erlassenen Gesetze und Verordnungen wurden vielfach kritisiert; einige davon hat der VfGH aufgehoben, einige darauf gestützte Bescheide wurden von Verwaltungsgerichten behoben.
Der Vortrag wird sich nicht mit den verfassungsrechtlichen Fragen in diesem Kontext befassen, sondern mit der offensichtlich mangelhaften Qualität der Gesetze und Verordnungen, den Ursachen dieser Qualitätsmängel und allfälligen Verbesserungsmöglichkeiten.
Dabei wird insbesondere eingegangen auf
- die große Zahl und die hohe Frequenz der Normen,
- die Relation zwischen Gesetz, Verordnung, „soft law“ des Bundesministeriums und Regierungskommunikationen,
- die inhaltliche Gestaltung in logischer und sprachlicher Hinsicht,
- den Prozess des Entstehens dieser Rechtsvorschriften,
- die personellen und organisatorischen Rahmenbedingungen ihres Entstehens,
- die den Normen zugrundeliegenden Expertisen und deren aktenmäßige Dokumentation,
- die Probleme von Vollzugsorganen bei der Erfassung des Regelungsgehalts,
- die kommunikativen Anforderungen an die Normunterworfenen.
Vortragsprogramm 2021
03.03.2021 Univ.-Prof. M.Sc.(LSE) Mag. Dr. Iris EISENBERGER
Universität Graz
„Künstliche Intelligenz“
14.04.2021 SC iR Prof. Dr. Manfred MATZKA
„Aktuelle Fragen der Legistik vor dem Hintergrund der Corona-Gesetzgebung“
15.09.2021, 17:30 Uhr
Veranstaltung Österreichischer Juristentag/WienerJuristische Gesellschaft aus Anlass des 100jährigen Jubiläums der Beschlussfassung des Bundesverfassungsgesetzes
„Wie krisenfest ist unsere Verfassung“
20.10.2021 Vorstandssitzung/Generalversammlung/Vortrag
RA Dr. Michael RAMI, Mitglied des Verfassungsgerichtshofs
„Hass im Netz; erste Evaluierung der neu geschaffenen gesetzlichen Regelungen“
24.11.2021 Univ.-Prof. Dr. Georg KODEK
Institut für Zivil- und Zivilverfahrensrecht der Wirtschaftsuniversität Wien
„Sammelklagen“