20.10.2021, 18.00 Uhr
Vortrag, „Erste praktische Erfahrungen mit dem Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz (HiNBG)“
Vortragender: RA Dr. Michael RAMI, LL.M., Mitglied des Verfassungsgerichtshofs
Der deutsche Bundesgerichtshof hat einmal treffend gemeint, dass sich durch die „Vervielfältigung“ der Abrufbarkeit des Beitrags durch Dritte eine durch die Veröffentlichung des Ursprungsbeitrags geschaffene internettypische Gefahr verwirkliche (BGH 9.4.2019, VI ZR 89/18 = GRUR 2019, 862). Das gilt auch für das Phänomen Hate speech.
In Österreich trat vor kurzem das HiNBG in Kraft, mit dem der Gesetzgeber eine effektivere Bekämpfung von Hate speech im Internet verfolgt. Die Novelle wirft viele Fragen auf; im Vortrag werden einige Antworten aus praktischer Sicht versucht.
Vortragsprogramm 2021
03.03.2021 Univ.-Prof. M.Sc.(LSE) Mag. Dr. Iris EISENBERGER
Universität Graz
„Künstliche Intelligenz“
14.04.2021 SC iR Prof. Dr. Manfred MATZKA
„Aktuelle Fragen der Legistik vor dem Hintergrund der Corona-Gesetzgebung“
30.06.2021 Dr. Albert POSCH, LL.M., Leiter der Sektion Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt, ergänzendes Statement durch: Dr. Florian KLENK, Chefredakteur des Falter
„Informationsfreiheit statt Amtsgeheimnis – ein neuer Anlauf“
15.09.2021, 17:30 Uhr
Veranstaltung Österreichischer Juristentag/WienerJuristische Gesellschaft aus Anlass des 100jährigen Jubiläums der Beschlussfassung des Bundesverfassungsgesetzes
„Wie krisenfest ist unsere Verfassung“
20.10.2021 Vorstandssitzung/Generalversammlung/Vortrag
RA Dr. Michael RAMI, Mitglied des Verfassungsgerichtshofs
„Hass im Netz; erste Evaluierung der neu geschaffenen gesetzlichen Regelungen“
24.11.2021 Univ.-Prof. Dr. Georg KODEK
Institut für Zivil- und Zivilverfahrensrecht der Wirtschaftsuniversität Wien
„Sammelklagen“